Pressemitteilung:

SPD-Fraktion macht Tempo beim kostenlosen WLAN in der City

Ratsherr Michael Servos richtet Fragenkatalog an OB Philipp

Dass die SPD-Fraktion mit einem Ratsantrag in der Innenstadt den Aufbau eines kostenlosen Internetzugangs für jeden/jede mit Hilfe eines WLANs beantragt hat, liegt schon eine Weile zurück (Juli 2009). Wirklich zählbares herausgesprungen ist dabei seitdem nicht - jedenfalls nicht in einer Form, die schon heute auf dem eigenen Smartphone oder Tablet-PC genutzt werden könnte. Mitte April 2012 hatten die Stadtverwaltung und die beteiligten Projektpartner aus Wirtschaft und Wissenschaft im Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Wissenschaft noch einmal über den Sachstand des Projekts „Mobile ACcess“ berichtet. Ein Baustein des Projekts war dabei auch der drahtlose Internetzugang für alle, der in Aachen insbesondere auch für touristische Zwecke genutzt werden sollte.
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Pressespiegel:

SPD-Fraktion zur U 3-Betreuungslücke in Aachen

Kritik an schwarz-grünem Ausbautempo, Umwandlung von Ü3- in U3-Gruppen und fehlenden Überbrückungslösungen.

Über 332 Kinder in Aachen werden Anfang August voraussichtlich keinen gesetzlich garantierten U3-Kitaplatz erhalten. Aus diesem Grund bilanzierten Martin Künzer, kinder- und jugendpolit. Sprecher, und Karl Schultheis, Ratsherr und MdL, auf einer Pressekonferenz die schwarz-grüne Ausbaustrategie. Zugleich stellten sie die Vorschläge der SPD vor, die die Versorgungslücke zumindest abschwächen sollen.

Lesen Sie hier die Medienberichterstattung.
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Pressemitteilung:

SPD-Fraktion macht Erdwall am Ravel-Radweg zum Ausschuss-Thema

Verwaltung soll im Planungs- und Umweltausschuss berichten

Nach den alarmierenden Medienberichten über eine möglicherweise erforderliche aufwendige und teuere Abtragung des Erdwalls an der Ravel-Radroute zwischen Aachen-Walheim und der belgischen Grenze, hat die SPD-Ratsfraktion Aachen das Thema auf die Tagesordnung der nächste Sitzung des Planungs- bzw. Umweltausschusses gesetzt.
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Pressemitteilung:

Centre Charlemagne: SPD-Fraktion stellt Fragen

Kostensteigerungen und Verzögerungen im Fokus. Frage nach dem künftigen Vermarktungskonzept

Nachdem die beiden Aachener Zeitungen kürzlich über Verzögerungen bei der Fertigstellung und erneut aufgelaufene Mehrkosten in Höhe eines sechsstelligen Eurobetrags berichtet haben, fordert Norbert Plum, der planungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, nun klare Antworten von der Stadtverwaltung. In einer Ratsanfrage an den Oberbürgermeister will Plum unter anderem wissen, ob und in welchem Umfang sich die Bauzeit bzw. Baukosten des Centre Charlemagne verlängert oder erhöht haben und wer - gegebenenfalls - dafür verantwortlich ist.
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Pressemitteilung:

SPD für schnelle Erneuerung der Krämerstraße

Die SPD-Ratsfraktion Aachen hat die Stadtverwaltung per Ratsantrag aufgefordert, zeitnah Lösungsvorschläge für eine Verbesserung des baulichen Zustands der Krämerstraße vorzulegen. SPD-Ratsherr Claus Haase kritisiert, dass die Krämerstraße als eine der „am stärksten frequentierten Fußgängerzonen in Aachen“, die insbesondere von Touristen genutzt wird sich in einem „erbärmlichen Zustand“ befindet. „Zerbrochene Gehwegplatten und abgesunkene Bereiche sorgen dafür, dass die Straße heute insgesamt ein trauriges Bild abgibt“, so Haase.
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Pressemitteilung:

SPD nimmt Einzelheiten der Vergabe von Bewohnerparkausweisen unter die Lupe

Das Thema Bewohnerparkausweise stand in den vergangenen Monaten immer wieder im Zentrum des öffentlichen Interesses. In einigen Zonen gab es Streit um die – zu wenigen – Parkplätze. Berechtigte ließen aus Furcht davor, am Abend keinen freien Bewohnerparkplatz mehr zu finden, ihr Auto gleich ganz stehen oder mussten auf kostenpflichtige Parkplätze in angrenzenden Gebieten ausweichen. Auch im Bürgerforum war das Thema schon Diskussionsgegenstand.

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Pressemitteilung:

Geplante Windkraftflächen: SPD-Fraktion will wissen, wie es weiter geht

Ende Februar wurde bekannt, dass die Stadt Aachen ihren Antrag auf Genehmigung einer Äderung des Flächennutzungsplans für die geplanten Windkraftanlagen im Münsterwald bei der Bezirksregierung Köln zurückgezogen hat. Hintergrund war der rechtliche Umstand, dass Windkraftanlagen in Waldgebieten nach dem geltenden Landesentwicklungsplan, der noch aus dem Jahr 1995 stammt, nicht genehmigungsfähig sind.
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Pressespiegel:

Michael Servos zur Weiterentwicklung des ÖPNVs in Aachen

Der Mobilitätspolitische Specher der SPD-Fraktion äußert sich im "Themencheck" der Aachener Zeitung

Die AZ fragte "Wie geht es nach dem Aus für die Campusbahn in Sachen Entwicklung des ÖPNV weiter?" und "Was sind Ihre Vorstellungen, um die Kapazitätslücken zu schließen und die notwendige Anbindung des TH-Campus zu gewährleisten?".

Lesen Sie hier die Antwort von SPD-Ratsherr Michael Servos.
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Pressemitteilung:

Nach der 1. Runde der Bürgerbeteiligung: SPD-Fraktion will die „Campusbahntrasse“ stadtplanerisch für den ÖPNV sichern

Nach der SPD-Auftaktveranstaltung zur Weiterentwicklung des Aachener ÖPNV-Konzepts am vergangenen Donnerstag (18.4.) im Eurogress, hat die SPD-Ratsfraktion erste inhaltliche Schlussfolgerungen aus der Bürger- und Expertenanhörung vorgestellt. Wie Michael Servos, mobilitätspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, mitteilt, hat die SPD-Fraktion Anfang der Woche einen Ratsantrag eingebracht, der die ursprünglich für die Campusbahn vorgesehene Trasse mit Mitteln des Planungsrechts für eine Nutzung durch andere öffentliche Verkehrsmittel (z. B. Bus, Autotram etc.) sichert. „Aufgrund der Bürgeranregungen und der eindringlichen Appelle der Experten, haben wir einen Antrag formuliert, der uns inhaltlich nicht festlegt, also weiter eine ergebnisoffene Suche nach einem geeigneten Verkehrkonzept für die Stadt garantiert, zugleich aber verhindert, dass durch rechtliche Festlegungen oder konkrete Baumaßnahmen nicht mehr rückgängig zu machende Fakten geschaffen werden, die später einer möglicherweise für sinnvoll gehaltene ÖPNV-Trassen im Wege stehen“, erläutert SPD-Ratsherr Servos.
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Pressemitteilung:

AG 60plus: „Gemeinsam sind wir stark“ - Ältere Menschen setzen sich für mehr Generationensolidarität und gegen Altersarmut ein

Zum Aktionstag am 28. April 2013

Anlässlich des Aktionstages „Gemeinsam sind wir stark“ am 28. April 2013 erklärt der Vorsitzende der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60plus des Unterbezirks Aachen-Stadt, Walter Cremer: "Altersarmut macht sich oft unsichtbar, Altersarmut versteckt sich manchmal, Altersarmut spricht zu oft nur leise.
Wer arm ist, würde sich manchmal am liebsten unsichtbar machen. das Gefühl, sich schämen zu müssen, versteckt sich hinter scheinbar unverfänglichen Formulierungen.
Wir müssen genauer hinhören, um das leise Gedachte hinter dem laut Gesagtem zu spüren."
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Pressemitteilung:

SPD-Fraktion: Kostenloses ÖPNV-Ticket für Übernachtungsgäste

Baseler "Mobility-Ticket" als Vorbild

Die SPD-Fraktion Aachen möchte den Tourismusstandort Aachen stärken und attraktivieren. Hierzu schlägt sie als erste Maßnahme die Einführung eines kostenlosen Nahverkehrstickets für Übernachtungsgäste in Aachen vor. Das sog. Tourismusticket soll Übernachtungsgästen von Hotels, Pensionen, Jugendherberge und vergleichbaren Unterkünften jeweils kostenlos an der Rezeption ausgehändigt werden und für die Dauer des gesamten Aufenthalts im Stadtgebiet zur Nutzung des ganzen ÖPNV-Angebots berechtigen.
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Pressemitteilung:

Erfolgreiche SPD-Auftaktveranstaltung zum neuen Aachener Verkehrskonzept

100 Bürgerinnen und Bürger machten sich am Donnerstagabend zur SPD in den Eurogress auf, um auf dem „1. Großen Aachener Ratschlag“ über Aachens öffentlichen Nahverkehr von morgen zu diskutieren

Nach dem Scheitern der Campusbahn hatte die SPD am Donnerstagabend alle Aachenerinnen und Aachener zum Dialog über die Zukunft des öffentlichen Nahverkehrs in den Eurogress eingeladen. Fast 100 Bürgerinnen und Bürger folgten der Einladung und konnten in Diskussionsrunden und auf Karten an Stellwänden ihre Vorschläge machen.
Zu Beginn der Veranstaltung machte SPD-Parteichef Karl Schultheis deutlich, dass es nun darum geht nach dem „Aus“ für die Campusbahn durch den Bürgerentscheid keinen Stillstand entstehen zu lassen. Zu drängend seien die Probleme im ÖPNV und bei der Campusanbindung, so Schultheis. Für diesen Prozess setzt die SPD nun auf Bürgerbeteiligung, damit am Ende des Prozesses - der Auftaktveranstaltung werden weitere öffentliche Fachforen zu verschiedenen Schwerpunktthemen folgen - gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern ein mehrheitsfähiges Konzept präsentiert werden kann.
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Pressemitteilung:

Besuch in der Partnerstadt

SPD Fraktion stärkt Städtepartnerschaft mit Toledo

„Wer viel liest und viel reist, sieht vieles und erfährt vieles.“, heißt es im „Don Quijote“. Auf den Spuren des Don Quijote bewegte sich in den Osterferien die SPD-Ratsfraktion bei einem Besuch in Toledo. Die 25-köpfige Reisegruppe aus Ratsmitgliedern, Kulturdezernent Wolfgang Rombey sowie Partnerinnen und Partnern, setzte damit die Tradition fort, einmal in der Legislaturperiode eine Partnerstadt der Stadt Aachen zu besuchen. Finanziert wurde die Reise jeweils aus eigener Tasche.
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Meldung:

Michael Servos: Ignorante Haltung von Schwarz-Grün und Stadtverwaltung sind für die chaotische Situation mitverantwortlich

SPD-Fraktion zu Anwohnerprotesten an Roland- und Margratenstraße

Michael Servos, mobilitätspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, kritisiert die Schwarz-Grüne Ratsmehrheit und die Fachverwaltung hinsichtlich der auf die Teilsperrung der Krefelder Straße zurückzuführenden Schleich- und Umgehungsverkehre in der Roland- und Margratenstraße scharf. „Im September 2010 haben wir im Rat beantragt, den Straßenquerschnitt der Rolandstraße zwischen Margraten- und Paßstraße durch bauliche Maßnahmen zu verringern und so für eine Entschleunigung des Verkehrs zu sorgen. Diese Initiative ist von Verwaltung und Ratsmehrheit bis heute blockiert worden“, so Michael Servos.
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Pressemitteilung:

SPD-Fraktion reagiert auf Verwaltungspannen im Preuswald

Nach der erteilten Abbruchgenehmigung für das Parkhaus und Unklarheiten über die künftige Nutzung des Schwimmbads, soll die Verwaltung ein internes Kontrollsystem zur Verhinderung weiterer Pannen einführen und den Abbruch auf zivilrechtlich verhindern

Nach den verwaltungsinternen Pannen im Zusammenhang mit der vom Bauordnungsamt gegenüber der Dt. Annington erteilten Abrissgenehmigung für das Parkhaus der Siedlung im Preuswald, hat die SPD-Ratsfraktion nun mit einem Ratsantrag erste Konsequenzen gezogen. Dies teilten Norbert Plum, planungspolit. Sprecher, und Manfred Kuckelkorn, wohnungspolit. Sprecher, mit.
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Meldung:

Peer Steinbrücks Parteitagsrede

Nur wenn es in Deutschland wieder gerechter zugeht, wird das Land auch wirtschaftlich stark bleiben. Mit dieser klaren Botschaft stimmte Peer Steinbrück die SPD in einer kämpferischen Rede auf den Wahlkampf ein. „Ich will mit euch gemeinsam unser Land wieder ins Lot bringen“, rief der Kanzlerkandidat den Delegierten am Sonntag in Augsburg zu.

Steinbrück kritisierte, die „Chaostruppe“ von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) regiere Deutschland unter Wert. Merkels Regierung habe nur „leere Schachteln im Schaufenster“. Weder bei der Rente, noch beim Mindestlohn, bei der Energiewende, bei der Breitband-Versorgung, bei der Mietpreisbegrenzung oder bei der Gleichstellung von Homosexuellen im Steuer- und Adoptionsrecht habe sie Lösungen parat.
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Pressemitteilung:

AGSNRW wählt neuen Vorstand

André Brümmer (Stolberg) als Landesvorsitzender wiedergewählt

Die Arbeitsgemeinschaft Selbstständige in der NRW-SPD, AGSNRW hielt am 13. April 2014 in Düsseldorf ihre Landeskonferenz 2013 ab .
Die AGSNRW vertritt ca. 6.000 selbständige, sozialdemokratische Unternehmerinnen und Unternehmer in NRW, innerhalb und außerhalb der SPD. Sie begleitet u. a. Gesetzesvorhaben der NRWSPD, so z.B. das neue NRW-Mittelstandsförderungsgesetz.
Sie berät die SPD in allen Fragen, die Selbständige betreffen.
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Pressespiegel:

SPD-Fraktionssitzung "vor Ort" in Richterich

Thema: Neubaugebiet „Richtericher Dell“

Am Montag, 8. März, hatte die SPD-Ratsfraktion Aachen interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer öffentlichen Fraktionssitzung zum geplanten Neubaugebiet „Richtericher Dell“ in das Schloss Schönau eingeladen. Über 60 Bürgerinnen und Bürger aus Richterich, Horbach und Vetschau kamen und füllten den Saal des Schlosses bis auf den letzten Platz. Seitens der Stadtverwaltung unterrichteten Frau Annika Kubbilun, Frau Edith Prenger Berninghoff und Herr Uwe Müller (alle vom Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen) über den derzeitigen Stand der Planungen.

Lesen Sie im Folgenden den Veranstaltungsbericht der „Aachener Nachrichten“ von Wolfgang Schumacher.
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Meldung:

Einladung

"Ratschlag":

Wie weiter nach dem Ratsbürgerentscheid? - Zukunftsperspektiven für den ÖPNV

Liebe Aachenerinnen und Aachener,

die Ablehnung des Projektes „Campusbahn“ durch den Ratsbürgerentscheid im März hat gezeigt, dass in der Aachener Bevölkerung ein großes Interesse besteht, sich an politischen Diskussionen, besonders im Rahmen von großen Infrastrukturprojekten, zu beteiligen. Schon vor der Entscheidung war klar: Unser Verkehrskonzept bedarf auf vielerlei Ebenen der Überarbeitung - wenn nicht mit einer Stadtbahn als Konsequenz, dann auf andere Art und Weise. Es ist uns dabei sehr wichtig, dass Sie, die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Aachen, für die wir gute Mobilitätsbedingungen sicherstellen müssen, frühzeitig und aktiv in den Entwicklungsprozess eingebunden werden. Dieser Arbeitsauftrag liegt nun vor uns.

Wir laden Sie daher herzlich zur Auftaktveranstaltung unseres „Ratschlages“ ein. Gemeinsam mit Herrn Sistenich (AVV), Herrn Prof. Vallée (RWTH) und Experten aus der Verwaltung wollen wir einen ersten Aufschlag machen und einen Rahmen für die weitere Diskussion vereinbaren:

Donnerstag 18.04.2013, 18 Uhr
Eurogress Aachen, Brüsselsaal
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Pressemitteilung:

AfA: Zum Tod von Ottmar Schreiner

Unser verehrter und bewunderter ehemaliger AfA-Bundesvorsitzender Ottmar Schreiner, MdB ist nach schwerer Krankheit verstorben!

Wir trauern mit seiner Familie um ihn. Für uns AfA-Mitglieder war Ottmar Schreiner die Hoffnung auf eine gerechtere Poltik, für eine Politik, die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen aus der Hoffnungslosigkeit der ungerechten Verteilung der Ressourcen in unserem Land herausführen sollte.
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Meldung:

Die AachenSPD trauert um Klaus Becker

Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands in Aachen trauert um ihr langjähriges und verdientes Mitglied Klaus Becker, der im Alter von nur 59 Jahren verstorben ist.

Klaus Becker trat 1986 in die SPD ein. Von 1989 bis 1995 gehörte er der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg an - seit 1991 in der Funktion des Fraktionsvorsitzenden.
Von 1994 bis 2008 war Klaus Becker Mitglied des Rates der Stadt Aachen, von 1999 bis 2004 als stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
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Meldung:

Der neue "Zwischenruf!" von Ulla Schmidt ist da!

Die März-Ausgabe

Diesmal mit folgenden Themen:

Deutschland besser und gerechter regieren - Entwurf des SPD-Regierungsprogramms 2013

"Equal Pay Day" am 21. Mai - wir fordern gleichen Lohn für gleiche Arbeit!

Psychische Belastungen am Arbeitsplatz reduzieren

Arbeiten UND Leben. Aber wie? Diskutieren Sie mit!

Aggressive Steuerplanung und Steuervermeidung internationaler Konzerne bekämpfen

Deutscher Bürgerpreis 2013 "Engagiert vor Ort: mitreden, mitmachen, mitgestalten"

Dokumente:
"Zwischenruf!" Ausg. 3/2013

Pressemitteilung:

Euregionales Medienzentrum soll über Inklusionstauglichkeit seines Medienbestands berichten

Die SPD-Ratsfraktion Aachen möchte wissen, inwieweit das vorhandene Medienangebot des Euregionalen Medienzentrums schon heute den Anforderungen des inklusiven Unterrichts entspricht bzw. auf welche Weise eine Umstellung auf barrierefreie Medien erreicht werden kann. Dies geht aus einem Ratsantrag hervor.


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Pressemitteilung:

Bundesverkehrswegeplan 2015: Bundesregierung muss der Forderung nach einem Ausbau der Bahnstrecke Köln-Düren-Aachen jetzt nachkommen

Die SPD-Landtagsabgeordneten der Städteregion Daniela Jansen, Stefan Kämmerling, Karl Schultheis, Eva-Maria Voigt-Küppers sowie die SPD-Bundestagsabgeordnete Ulla Schmidt und der SPD-Bundestagskandidat Detlef Loosz positionieren sich in einer gemeinsamen Erklärung zum sogenannten „Dritten Gleis“.

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Pressespiegel:

SPD-Fraktionssitzung "vor Ort" in Laurensberg

Thema: Standortsuche für den Recyclinghof im Aachener Norden

Die SPD-Ratsfraktion Aachen hatte am vergangenen Montag, 18. März, interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer öffentlichen Fraktionssitzung zum Thema „Recyclinghof für den Aachener Norden“ in die Aula des Schulzentrums Laurensberg eingeladen. Im Rahmen der Veranstaltung informierten die SPD-Ratsvertreter/-innen die Bürgerinnen und Bürger über den Stand der bisherigen Planungen und führten einen Dialog über verschiedene Standortalternativen, die unter anderem die SPD-Bezirksvertretungsfraktion vorgeschlagen hatte. Für die Stadtverwaltung nahmen der der kommissarische Leiter des Aachener Stadtbetriebs, Herr Peter Maier, und Herr Harald Kriesel vom städtischen Fachbereich Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen teil.

Lesen Sie im Folgenden den Veranstaltungsbericht der Aachener Nachrichten von Martina Stöhr.
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